Demokratie und Europäische Menschenrechtskonvention

22.10.2018

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten steht im Dienst der Demokratie: Nach einem verheerenden Krieg entstanden, will sie in Europa eine demokratische Gesellschaft absichern und einen Rückfall in Diktatur und Unfreiheit verhindern. Seit vielen Jahren bewährt sich diese Konvention, doch ist sie nunmehr auch der Kritik ausgesetzt – nicht nur im Osten Europas, wo off en eine illiberale Demokratie eingefordert wird, sondern auch in Großbritannien und in der Schweiz, die in Sachen Demokratie wenig Nachhilfe brauchen. Vor diesem Hintergrund geht die Tagung den Fragen nach, welchen Wert die Konvention der Demokratie zumisst, wie sie sie zu bewehren versucht und was es mit der Kritik an ihr in alten und jungen Demokratien auf sich hat.

Montag, 22. Oktober 2018

I. Der Stellenwert der Demokratie in der EMRK
9.00 Uhr
Die EMRK – ein Menschenrechtskatalog
aus dem Geist der Demokratie
Walter Berka, Universität Salzburg
10.00 Uhr
Die Konventionsrechte als Fundamente der Demokratie
Katharina Pabel, Universität Linz
11.00 Uhr
Pause
11.30 Uhr
Die demokratische Gesellschaft als Leitbild der EMRK
Gabriele Kucsko-Stadlmayer,
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
12.30 Uhr
Mittagspause

II. Bewehrungen der Demokratie durch die EMRK
14.30 Uhr
Die Bewehrung der Demokratie durch Rechtsstaatlichkeit
Pál Sonnevend, Universität Budapest
15.30 Uhr
Grundrechtsmissbrauch in der EMRK
Susanne Reindl-Krauskopf, Universität Wien
16.30 Uhr
Pause
17.00 Uhr
Die EMRK als Instrument einer transnationalen
wehrhaften Demokratie
Ulrich Wagrandl, Universität Wien
18.00 Uhr
Ende

Dienstag, 23. Oktober 2018

III. Ein „living instrument“ in Theorie und Praxis
9.00 Uhr
Die Methoden der Konventionsauslegung
Michael Potacs, Universität Wien
10.00 Uhr
Die Kritik an der Rechtsprechung des EGMR in alten Demokratien
Oliver Diggelmann, Universität Zürich
11.00 Uhr
Pause
11.30 Uhr
Die Bedeutung der EMRK in Demokratien im Umbruch
Herbert Küpper, Institut für Ostrecht Regensburg
12.30 Uhr
Ende

Anmeldung (bis 5. Oktober 2018)
susanne.karner@univie.ac.at