The Role of Courts in Democracies

Datum und Uhrzeit: Donnerstag, 20. August 2026; 17:30-19:00 
Veranstaltungsort: Alte Kapelle, Campus der Universität Wien (1. Hof), Spitalgasse 2, 1090 Wien – 

Gerichte spielen in konstitutionellen Demokratien eine zentrale Rolle: Sie schützen verfassungsmäßige Rechte, überprüfen die Ausübung öffentlicher Gewalt und können in kritischen Momenten zum Schutz der demokratischen Ordnung selbst beitragen. Gleichzeitig müssen Gerichte die Grenzen ihres richterlichen Mandats einhalten und vermeiden, parlamentarische Entscheidungsfindung durch richterliche Rechtsetzung zu ersetzen. Diese Podiumsdiskussion beleuchtet dieses Spannungsfeld aus der Perspektive der Verfassungs- und Menschenrechtsrechtsprechung. Dr. Ingrid Siess-Scherz, Richterin am österreichischen Verfassungsgerichtshof, wird auf die Rolle des österreichischen Verfassungsgerichtshofs eingehen, unter anderem in Fragen wie Wahlanfechtungen und Entscheidungen zu Volksabstimmungen sowie bei der Übertragung politischer Entscheidungen an den Gerichtshof, wobei dieser im Rahmen eines festgelegten verfassungsrechtlichen Mandats handelt. Prof. Dr. Vasilka Sancin, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, wird über die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bei der Wahrung demokratischer Grundsätze reflektieren sowie über die weitergehende Frage, ob und wie der Gerichtshof Demokratie als Teil seines Mandats versteht.

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